AGB
1. Allgemeines
1.1 Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Sadlite GbR, Geschäftsführerinnen Brigitte Schüller, Petra Schüller, Marktplatz 25, 92421 Schwandorf/Germany, E-Mail: info@sadlite.de (nachfolgend „Sadlite GbR“ genannt) und Kunden, gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Kunden sind Verbraucher.
1.2 Unter einem Verbraucher in diesem Sinne ist jede natürliche Person zu verstehen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§13 BGB).
1.3 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Sadlite GbR stimmt deren Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1.4 Die Vertragssprache ist deutsch.
2. Auftragsbestätigung und Vertragsschluss
2.1 Informationen auf der Website, die Abbildung der Waren im Webshop oder sonstige Werbematerialien der Sadlite GbR stellen jeweils eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots an den Kunden dar. Der Kunde gibt mit mündlicher (z.B. telefonischer) oder schriftlicher Bestellung oder Bestellung in Textform (z.B. E-Mail oder Telefax) oder durch Bestellung über den Warenkorb im Webshop sein Angebot ab.
2.2 Mit der Abgabe dieses Angebots erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Sadlite GbR ist berechtigt, dieses Vertragsangebot des Kunden innerhalb von vier Wochen nach Eingang bei Sadlite GbR anzunehmen. Die Annahme kann mündlich, schriftlich, in Textform oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden.
2.3 Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer der Sadlite GbR. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von Sadlite GbR zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit den Zulieferern. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird dann unverzüglich zurückerstattet.
3. Preise, Zahlung und Lieferung
3.1 Der Vertrag kommt in Höhe der bei Bestellung gültigen, z.B. auf der Website angegebenen Preisen zustande. Die Preise setzen sich zusammen aus dem Kaufpreis inkl. aller Steuern und sonstiger Preisbestandteile und eventuell anfallender Versand- und Lieferkosten (nachfolgend „Gesamtpreis“ genannt). Die Preise beinhalten dabei die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer.
3.2 Die Höhe der Liefer- und Versandkosten berechnet sich aus dem Volumen und dem Gewicht der gekauften Ware. Wird hierzu nichts anderes vereinbart, gilt eine Versandkostenpauschale in Höhe von 5,99 Euro für Lieferungen innerhalb Deutschlands und in andere Länder der Europäischen Union in Höhe von 5,99 Euro. Für Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union müssen die Liefer- und Versandkosten individuell berechnet werden. Entsprechende Informationen sind anzufragen unter info@sadlite.de.
3.3 Der Versand der Waren erfolgt nachdem der Vertrag zustande gekommen ist und der Gesamtpreis auf dem Konto der Sadlite GbR eingegangen ist. Der Versand kann auch an einem konkreten, zeitlich danach liegenden Termin erfolgen, sofern sich die Parteien hierauf geeinigt haben. Über etwaige Lieferverzögerungen wird der Kunde rechtzeitig informiert.
3.4 Als Zahlungsart stehen dem Kunden die Vorabüberweisung und/oder Zahlung über PayPal zur Verfügung.
3.5 Bei Sadlite GbR erworbene Gutscheine können nur auf dem gleichen Weg eingelöst werden, wie sie erworben wurden. Das bedeutet, dass online erworbene Gutscheine nur über den Online-Shop von Sadlite GbR eingelöst werden können.
Fälligkeit
4.1 Der Kaufpreis wird mit Rechnungstellung zur Zahlung fällig. Beim Versendungskauf gilt als Übergabe der erste Zustellversuch des Lieferunternehmens zu den üblichen Geschäftszeiten.
4.2 Vorbehaltlich einer anders lautenden ausdrücklichen Vereinbarung, ist der Kunde verpflichtet, Rechnungen aus Warenlieferungen und Dienstleistungen innerhalb von dreißig Tagen nach Rechnungstellung und Übergabe der Ware bzw. Erbringung der Dienstleistung zu bezahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug.
4.3 Der Kunde hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Sadlite GbR behält sich vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
Widerrufsrecht
Verbrauchern, also einer natürlichen Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen, noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht bei einem Fernabsatzvertrag, d. h. einem Vertrag, der ohne gleichzeitige körperliche Anwesenheit der Vertragspartner ausschließlich unter Einsatz von Fernkommunikationsmitteln (z. B. E-Mail, Internet, Telefon, Telefax, Brief) zu Stande kommt, ein Widerrufsrecht zu.
Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,
Sadlite GbR, Geschäftsführerinnen Brigitte Schüller, Petra Schüller, Marktplatz 25, 92421 Schwandorf/Germany,
Email: info@sadlite.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an
Sadlite GbR, Geschäftsführerinnen Brigitte Schüller, Petra Schüller, Marktplatz 25, 92421 Schwandorf/Germany,
Email: info@sadlite.de
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Muster-Widerrufsformular
An
Sadlite GbR
Geschäftsführerinnen: Brigitte Schüller, Petra Schüller
Marktplatz 25,
92421 Schwandorf
per Telefax an: +49 (0) 9431 996459
oder per email an: info@sadlite.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Kostentragungsvereinbarung
Macht ein Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so hat dieser die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
7. Mängelrechte
7.1 Die Kaufsache ist mangelhaft, wenn sie Mängel aufweist. Differenzen zwischen dem Bildmaterial auf der Website und den echten Waren, die durch die Qualität (zum Beispiel Auflösung) der Fotos auf der Website bedingt sind, stellen keinen Mangel dar.
7.2 Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen zur Gewährleistung.
8. Haftung
8.1 Sadlite GbR haftet nach den gesetzlichen Regelungen.
8.2 Sadlite GbR bemüht sich, den Webshop stets betriebsbereit zu halten. Die Sadlite GbR übernimmt aber keine Haftung für Schäden und Fehler, die einem Kunden im Falle einer zeitweiligen Unerreichbarkeit des Webshops entstehen.
9. Datenschutz
9.1 Sadlite GbR ist berechtigt, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Kunden, gleich ob diese vom Kunden selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu speichern und zu verarbeiten, soweit sie für die Durchführung und Abwicklung des Auftrages und der Geschäftsbeziehung erforderlich sind.
9.2 Im Übrigen wird in Bezug auf mögliche Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Webseite/den Webshop jederzeit über den Button „Datenschutzerklärung“ im unteren Teil der Startseite abrufbar und ausdruckbar ist.
10. Sonstiges
10.1 Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Bei einer Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung bemühen sich die Vertragspartner, eine neue Vereinbarung unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zu erreichen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt für Regelungslücken im Vertrag, welche den Parteien bekannt werden.
10.2 Die Geschäftsbeziehungen zwischen der Sadlite GbR und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Stand der AGB: 19.04.2017, Version 1.0
Widerrufsbelehrung
Verbrauchern, also einer natürlichen Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen, noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht bei einem Fernabsatzvertrag, d. h. einem Vertrag, der ohne gleichzeitige körperliche Anwesenheit der Vertragspartner ausschließlich unter Einsatz von Fernkommunikationsmitteln (z. B. E-Mail, Internet, Telefon, Telefax, Brief) zu Stande kommt, ein Widerrufsrecht zu.
Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,
Sadlite GbR, Geschäftsführerinnen Brigitte Schüller, Petra Schüller, Marktplatz 25, 92421 Schwandorf/Germany,
Email: info@sadlite.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an
Sadlite GbR, Geschäftsführerinnen Brigitte Schüller, Petra Schüller, Marktplatz 25, 92421 Schwandorf/Germany,
Email: info@sadlite.de
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Muster-Widerrufsformular
An
Sadlite GbR
Geschäftsführerinnen: Brigitte Schüller, Petra Schüller
Marktplatz 25,
92421 Schwandorf
per Telefax an: +49 (0) 9431 996459
oder per email an: info@sadlite.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
zu 3.:
Es ist umstritten, inwieweit es möglich ist, die Verbraucherinformationen nach Art. 246, § 1 EGBGB in die AGB zu integrieren.
Daher werden die Verbraucherinformationen nach obigen Vorschriften gesondert zur Abbildung auf der Website formuliert.
Formulierungsvorschlag:
Kundeninformationen gemäß Art. 246, § 1 EGBGB
Vertragspartner
Die auf dieser Internet-Seite dargestellten Waren werden angeboten von
Sadlite GbR
Geschäftsführerinnen: Brigitte Schüller, Petra Schüller
Marktplatz 25,
92421 Schwandorf,
Deutschland,
E-Mail: info@sadlite.de
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE213582601
Information zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale von Waren und Dienstleistung ergeben sich aus den jeweiligen, vom Anbieter eingestellten Produktbeschreibungen.
Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach den in Punkt 2. der Allgemeinen Geschäftsbedingungen getätigten Ausführungen des Anbieters.
Information über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
Der Vertrag kommt nach Punkt 2. der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande.
Informationen zu Zahlung und Lieferung
Die Zahlung hat zu erfolgen nach Punkt 3. der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters in Verbindung mit den Angaben zu Zahlungsmöglichkeit im jeweiligen Internetangebot. Die Lieferung erfolgt nach unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Punkt 3.
Die bei allen Kunden genannten Preise sind Preise für Endverbraucher inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Eine gegebenenfalls anfallende Versandkostenpauschale wird bei der Bestellübersicht angegeben, welche über unsere Internetseite abrufbar ist.
Informationen zu Gewährleistungsrechten
Einzelheiten zu den Gewährleistungsrechten sind unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu entnehmen, die auf unserer Internetseite abrufbar sind.
Eine Garantie für Waren und Dienstleistungen, welche über die gesetzliche oder vereinbarte Gewährleistung hinausgeht, wird nur übernommen, wenn dies ausdrücklich oder schriftlich mit Sadlite GbR vereinbart ist.
Informationen zum Widerrufsrecht
Als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB haben Sie bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen sowie bei Fernabsatzverträgen, und damit auch solchen, die über unseren Webshop geschlossen werden, grundsätzlich ein 14-tägiges Widerrufsrecht. Eine Widerrufsbelehrung mit genauen Inhalten des Widerrufsrechts, welche wir Ihnen im Rahmen von Geschäften mit uns immer in Textform zukommen lassen, finden Sie auf unserer Internetseite in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sowie eine separate Widerrufsbelehrung.
Information zur Speicherung des Vertragstextes
Bei der Abgabe eines Angebots über unsere Internetseite wird der Vertragstext vom Anbieter gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Widerrufsbelehrung und Kundeninformationen übersandt.
Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über unser Online-Bestellformular können Sie als Kunde Ihre Eingaben laufend über Tastatur und Maus korrigieren. Weiter werden alle Ihre Eingaben vor der verbindlichen Bestellabgabe noch in einem Bestätigungsfenster angezeigt, sodass Sie dort nochmals alle Daten prüfen können und diese dort mit den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren können.
Information über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
zu 4.:
Die Datenschutzerklärung wird in einem gesonderten Formular bereitgestellt.
Regensburg, den 19.04.2017
gez.
Sabine Sobola, Rechtsanwältin, M.A., Lehrbeauftragte für IT- und Wirtschaftsrecht
Lukas Frischholz, wiss. Mitarbeiter
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